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ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER YOUNG FLOWERS A/S
§1 Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten, soweit nicht ausdrückliche, zwischen den Parteien schriftlich vereinbarte Abweichungen vorliegen.
§2 Angebote und Aufträge
2.1 Aufträge sind nicht verbindlich. Die Young Flowers A/S ist nur an ihre eigene schriftliche Auftragsbestätigung gebunden.
§3 Stornierung von Aufträgen
3.1 Storniert der Käufer einen Auftrag, so ist der Käufer auch weiterhin zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gemäß §5 verpflichtet. Außerdem gilt §9.
§4 Preise
4.1 Preise in Aufträgen, Auftragsbestätigungen und Verträgen sind in DKK und/oder Euro angegeben und verstehen sich einschl. Verpackungskosten, jedoch ausschl. Mehrwertsteuer, Importsteuern und sonstiger Steuern und Abgaben sowie Aufwendungen für Laden und Löschen, Transport, Versicherung, Qualitätskontrolle, Tests und Gesundheitsprüfung sowie anderer Kosten, soweit mit der Young Flowers A/S nicht eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
4.2 Die Young Flowers A/S behält sich das Recht auf Preisänderungen vor, falls Änderungen in den Wechselkursen eintreten oder falls zusätzliche Kosten anfallen, auf die die Young Flowers A/S keinen Einfluss hat, darunter – jedoch nicht ausschließlich – Preisänderungen der Zulieferer, Einführung von Steuern und Abgaben sowie Fracht- und Versicherungskosten.
§5 Zahlung
5.1 Zahlungen haben netto bar an die Young Flowers A/S zu erfolgen, soweit nicht in einem besonderen Vertrag Abweichendes vereinbart ist.
5.2 Die Zahlung hat in der auf der Rechnung angegebenen Währung zu erfolgen.
5.3 Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, so ist die Young Flowers A/S berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1,75% pro Monat zu berechnen.
§6 Lieferung
6.1 Als Lieferklausel gilt ab Werk als vereinbart, soweit die Young Flowers A/S keine anderweitige schriftliche Vereinbarung eingegangen ist.
6.2 Die Young Flowers A/S ist berechtigt, die dem Unternehmen als am besten geeignet erscheinende Versandart anzuwenden.
6.3 Die Lieferfrist gilt ab dem Datum der schriftlichen Auftragsbestätigung, vorausgesetzt, dass alle technischen Einzelheiten und Formalitäten für die Ausführung des Auftrags, darunter die erforderlichen Ein- und Ausfuhrgenehmigungen, zu diesem Zeitpunkt vorliegen.
6.4 Ist kein Liefertermin bzw. keine Lieferfrist vereinbart, so hat die Lieferung innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Vertragsabschluss gemäß vorstehenden Bedingungen zu erfolgen.
6.5 Ist Lieferverzug auf die in §9 genannten Umstände oder Handlungen oder Unterlassungen des Käufers zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
6.6 Unterlässt es der Käufer, die Waren zum vereinbarten Datum abzunehmen, so ist er dennoch zur Bezahlung der Lieferung verpflichtet, als hätte die Lieferung stattgefunden. Darüber hinaus ist die Young Flowers A/S berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz für den der Young Flowers A/S durch die Unterlassung des Käufers etwa entstandenen Schaden zu verlangen.
§7 Beanstandungen/Ersatz
7.1 In Fällen, in denen der vom Käufer veranschlagte Schaden DKK 5.000 übersteigt, hat der Käufer auf Begehren der Young Flowers A/S einen von einem autorisierten Gutachter ausgefertigten Schadensbericht beizubringen.
7.2 Die Young Flowers A/S haftet nicht für Schäden über den in Rechnung gestellten Nettowert ausschließlich Lieferkosten, Zoll, Steuern u.a.m. hinaus.
Die Waren sind beim Käufer von der dazu vom Käufer ermächtigten Person unmittelbar nach Erhalt zu prüfen. Entsprechen die gelieferten Waren nicht dem Angebot, so muss der Young Flowers A/S spätestens 48 Stunden nach Lieferung eine schriftliche Beanstandung vorliegen.
Der Käufer oder die vom Käufer dazu ermächtigte Person hat den Empfang der Waren auf Aufforderung zu quittieren.
7.3 Schäden, die während des Transports mit eigenen Fahrzeugen der Young Flowers A/S oder durch den von der Young Flowers A/S beauftragten Frachtführer entstehen, sind beim Erhalt der Waren gegenüber dem Fahrer geltend zu machen. Ein derartiger Nachweis gilt nicht als Beanstandung, da Beanstandungen gemäß den vorstehenden Bestimmungen direkt an die Young Flowers A/S zu richten sind.
Waren dürfen nur nach vorheriger Absprache mit der Young Flowers A/S zurückgesandt werden.
7.4 Der Käufer hat beanstandete Waren bis zur Klärung der Beanstandung oder bis zur Inspektion der beanstandeten Waren durch die Young Flowers A/S sorgfältig aufzubewahren.
§8 Haftungsbeschränkung
8.1 Die Young Flowers A/S haftet nicht bei folgenden Ereignissen, gleichgültig ob diese auf Lieferverzug, ausbleibende Lieferung oder unzureichende Lieferung zurückzuführen sind:
- Schäden, die auf die Young Flowers A/S gelieferte Produkte gleich welcher Art zurückzuführen sind – z.B. Torfmull, Töpfe und Saatgut, Verpackungen u.a.m.
- Schäden, die auf höhere Gewalt wie z.B. Krieg, Kriegsgefahr, Krankheit und Epidemien, Streiks, Brand-, Wasser-, Frost- und Sturmschäden, Wachstumsstörungen, allgemeine Missernte, ausbleibende Energielieferungen, defekte Maschinen, Blitzschlag zurückzuführen sind.
- alle sonstigen Umstände, die sich dem Einfluss der Young Flowers A/S entziehen.
8.2 Die Young Flowers A/S haftet nicht für Schäden, die durch an die Young Flowers A/S gelieferte Waren an vom Käufer hergestellten Pflanzen oder anderen Pflanzenprodukten sowie an Pflanzen, die Produkte der Young Flowers A/S enthalten oder auf andere Weise damit in Verbindung stehen, verursacht werden.
Die Young Flowers A/S haftet weiter nicht für Schäden, die durch unverbindliche Beratung oder Empfehlungen von Mitarbeitern der Young Flowers A/S im Zusammenhang mit der Erzeugung der Produkte verursacht werden.
8.3 Der von der Young Flowers A/S zu leistende Schadensersatz kann unter keinen Umständen die Kaufsumme übersteigen.
8.4 Die Young Flowers A/S haftet nicht für Betriebsausfälle, Zeitverluste, entgangene Einkünfte oder sonstige mittelbare besondere Schäden oder Folgeschäden.
§9 Eigentumsvorbehalt/Liefereinstellung
9.1 Die Young Flowers A/S behält sich das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren bis zur Zahlung der Kaufsumme durch den Käufer und die Erfüllung sonstiger vertraglicher Verpflichtungen des Käufers gegenüber der Young Flowers A/S vor.
9.2 Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, wird über ihn das Insolvenzverfahren eröffnet oder hat die Young Flowers A/S ansonsten billigen Grund zum Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, so ist die Young Flowers A/S berechtigt, die Lieferung auszusetzen, bis der Käufer befriedigende Sicherheiten oder Bürgschaften für die Zahlung leistet. Stellt der Käufer binnen angemessener Frist keine Sicherheit oder Bürgschaft, so ist die Young Flowers A/S berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer haftet für alle Schäden, die der Young Flowers A/S aus dem Vertragsrücktritt etwa entstehen.
§10 Gewerbliches Eigentumsrecht und sonstige Schutzrechte
10.1 Unterliegen alle oder ein Teil der Waren den Rechten des Pflanzenzüchters, der Patentgesetzgebung oder sonstigen dauerhaften Klauseln, so ist der Käufer auf Begehren verpflichtet, einen Lizenzvertrag mit dem Züchter oder dem Inhaber dieser Rechte, soweit dieser nicht der Züchter ist, abzuschließen. Die Young Flowers A/S haftet nicht für etwaige Zwistigkeiten zwischen dem Käufer und dem Lizenzgeber aus Anlass der Rechte des Züchters oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte.
§11 Streitigkeiten
11.1 Alle Streitigkeiten aus oder aufgrund von Verträgen, die diesen Bedingungen unterliegen, sind vom Gericht zu Odense nach dänischem Recht zu entscheiden.